Unsere Fälle im Gebiet „Bauleitplanung und Fachplanung“

Mehr Informationen zu diesem Rechtsgebiet.

Normenkontrollantrag erfolglos: Bebauungsplan für Hofcafé verletzt keine Rechte der Nachbarn

In einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan hatte eine rheinland-pfälzische Stadt außerhalb der Ortslage ein Sondergebiet „Hofcafé“ festgesetzt. Angrenzende Fahrwege wurden als öffentliche Straßenverkehrsfläche festgesetzt. Benachbarte Landwirte befürchteten unter anderem, die Umwidmung eines Weg...

April, 2018 – Bauleitplanung und Fachplanung

VGH äußert sich zu Anforderungen an artenschutzfachliche und -rechtliche Prüfungen in Bebauungsplanverfahren

Bis ins Jahr 1982 und weiter reicht die Vorgeschichte eines vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens überprüften Bebauungsplanes zurück. Nach dem ersten Satzungsbeschluss im Jahr 2008 zu einem neuen Bebauungsplan rügten betroffene Grundstüc...

April, 2018 – Bauleitplanung und Fachplanung, Umweltschutz, Naturschutz und Immissionsschutz

Bebauungsplan für einen Kulturpark rechtmäßig – Gemeinde muss jedoch wegen möglicher Interessenskonflikte eine Benutzungsordnung erlassen

Mit der Begründung, dass der Bebauungsplan einer Gemeinde für einen „Kulturpark“ insbesondere wegen zusätzlicher Lärmimmissionen zu ungelösten Nutzungskonflikten führe und das Rücksichtnahmegebot verletze, strengte die Eigentümerin einer nahe gelegenen Wohnung ein Normenkontrollverfahren an. D...

August, 2017 – Bauleitplanung und Fachplanung

Monteurwohnungen: vorläufige Nutzungsuntersagung bestätigt

In ihren weiteren Entscheidungen über die baurechtliche Beurteilung von Monteurwohnungen hielten das Verwaltungsgericht Karlsruhe und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg an der bisherigen Rechtsprechung (siehe August, 2017 – Bauen und gewerbliche Anlagen, Bauleitplanung und Fachplanung

Ansiedlung Drogeriemarkt: Bauleitplanersetzende städtebauliche Verträge unzulässig

Erfolg für den Projektentwickler im Berufungsverfahren: Nachdem zunächst das Verwaltungsgericht Karlsruhe auf Betreiben der Stadt entschieden hatte, die Gewerbeeinheit eines Gebäudes dürfe nicht für die Ansiedlung eines Drogeriemarkts genutzt werden (vgl. Juli, 2017 – Bauen und gewerbliche Anlagen, Bauleitplanung und Fachplanung